Kritik an Auftragsstudien zum Thema Logikpatente, u.a. mit Xuân Baldauf, Thomas Ebinger, Jens Freimann, Erik Josefsson (Malmö), Hartmut Pilch, Arnim Rupp und Hubertus Soquat.
In Europa stehen wichtige Entscheidungen darüber an, was für Arten von Neuerungen patentierbar sein sollen. In letzter Zeit haben mehrere von Regierungen bestellte Studien über die Wirkungen des Patentwesens auf die Software-Innovation einerseits festgestellt, dass eher negative als positiven Wirkungen zu erwarten sind, andererseits aber dennoch aufgrund juristischer Argumente für eine Legalisierung von Softwarepatenten plädiert. In diesem Workshop bieten wir einen Überblick über die Studien und schauen insbesondere ihre juristische Argumentation an. Dadurch soll sich ein verständliches Bild der Optionen ergeben, zwischen denen der Gesetzgeber zu wählen hat.
Zeitplan:
16.00-17.00 Grundlegende Fragestellungen, Überblick über die Literatur
17.00-18.00 Gibt es einen "Ambivalenzbereich" zwischen Naturkräftebeherrschung und Rechnen? Was bringt ein "Quelltextprivileg"? Kritik der Lutterbeck-Studie
18.00-19.00 Ist die gegenwärtige Gesetzesregelung unverständlich? Welche juristischen Schlussfolgerungen legt der wirtschaftliche Teil der Fraunhofer-Studie und anderer Studien wirklich nahe?